Oktober 2023 - Bürgerliste Weiterdenken

Diskussion über Israel und Palästina im Kreistag

25. Oktober 2023 Weiterdenken Marburg Anträge

„Pro Israel oder ‚Free Palestine‘: Wie positioniert sich Marburgs Stadtpolitik?“ – so titelte Björn Wisker in der Oberhessischen Presse am 20. Oktober 2023. An diesem Tag beriet die Stadtverordnetenversammlung über einen Resolutionsantrag zu diesem Thema.

„Pro Israel oder ‚Free Palestine‘“ – dies sei die falsche Frage, heißt es in in der Begründung zu einem Resolutionsantrag der Bürgerliste Weiterdenken, den Dr. Frank Michler für die Gruppe zur Beratung in der nächsten Sitzung des Kreistages eingebracht hat. Der Titel des Antrages lautet: „Solidarität mit allen Opfern von Terror und Kriegsverbrechen in Israel und Palästina“.

Unbekannte zerstörten Wahlplakate der Bürgerliste Weiterdenken

5. Oktober 2023 Weiterdenken Marburg Demokratie, Landtagswahl 2023

Seit Beginn des hessischen Landtagswahlkampfes wurden zahlreiche Wahlplakate der Bürgerliste Weiterdenken von Unbekannten zerstört. Dr. Frank Michler, Direktkandidat der Bürgerliste Weiterdenken, vermutet die Täter hauptsächlich im „pharma-extremistischen Milieu“.

Do not Disturb! Bitte nicht stören!

3. Oktober 2023 Michael Thiel Landtagswahl 2023

Wahl-O-Mat goes Cancel-Culture

Die Auswahl der Fragen bzw. Thesen des Wahl-O-Mat in den letzten Jahren war extrem einseitig, stark fokussiert auf „grüne“ Themen. Fragen um DAS Thema der vergangenen 3 ½ Jahre schlechthin – Corona-Maßnahmenkrise – wurden KOMPLETT ausgeblendet (Bundestagswahl 2021). Dabei orientiert die hinter dem Wahl-O-Mat stehende Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) die thematischen Schwerpunkte Ihres Angebots an aktuellen gesellschaftspolitischen Fragestellungen – nach eigenem Selbstverständnis.

Umso mehr überrascht war ich, als ich nach längerem Hickhack mit den Organisatoren um eine (verwehrte) Teilnahme letztendlich die aktuellen Thesen zur Landtagswahl anschaute: Diesmal waren die Themen – unter weiterhin konsequenter Ausblendung des C-Themas, etwa der Forderung nach Aufarbeitung – doch schon deutlich weiter gestreut – möglicherweise ein Hinweis auf zunehmenden politischen Druck?